Die Freiheit zum Denken

Die Europa-Lüge

 

Vorwort:

Ort: Frankfurt
Veranstaltung: European Banking Kongress
Datum: 18-11-2011

Sprecher: Finanzminister Schäuble, CDU

Zitat: „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zum keinen Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“

„[…] nach meiner Auffassung befindet sich England seit 1871 mit Deutschland im Kriegszustand.“
Margaret Thatcher, ex-Premierministerin Grossbritanniens, 2001 auf einem Parteitag der Konservativen in England.
(Die Frau hasst die Deutschen.)

Immer noch aktuell?
Beispiel dafür: Das stillschweigene Zulassen zur totalen Überwachung durch die Allierten:

Legende oder Wahrheit?:
„Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter ‚Strengste Vertraulichkeit‘ eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewußt sein dürfte. Danach wurde einmal der ‚Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungs- und Rundfunkmedien‘ bis zum Jahre 2099 fixiert. Zum anderen wurde geregelt, daß jeder Bundeskanzler Deutschlands auf Anordnung der Alliierten vor Ableistung des Amtseides die sogenannte ‚Kanzlerakte‘ zu unterzeichnen hatte. Darüber hinaus blieben die Goldreserven der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.“
Generalmajors a.D. Gerd-Helmut Komossa (von 1977 bis 1980 Leiter des MAD)

[Anm.: „Recht“ ist immer eine Interpretationssache]
„Der zunächst als Generalvertrag, später meist als Deutschlandvertrag bezeichnete „Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten“ vom 26. Mai 1952/23. Oktober 1954, der am 5. Mai 1955 in Kraft trat, beendete das Besatzungsregime der Westmächte in der Bundesrepublik. Dazu heißt es in Art. 1 des Deutschlandvertrages, die Bundesrepublik werde „demgemäß die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten haben, vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrages“. Die Westalliierten sicherten sich im Deutschlandvertrag allerdings Vorbehaltsrechte, die auf die Übernahme der Regierungsgewalt durch die Vier Mächte 1945 zurückgingen und die Souveränität Deutschlands einschränkten.

Es handelte sich um die bisher von ihnen ausgeübten oder innegehabten Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und auf Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung. Auch wurden bestimmte Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Stationierung von Streitkräften in Deutschland beibehalten. Insoweit enthielt der Deutschlandvertrag nur Konsultationspflichten der Drei Mächte gegenüber der Bundesrepublik. Art. 7 des Deutschlandvertrages lässt erkennen, dass die Vertragspartner die Existenz der Bundesrepublik Deutschland nur als vorübergehend ansahen. Dort formulierten sie als wesentliches Ziel ihrer gemeinsamen Politik eine frei vereinbarte friedensvertragliche Regelung für ganz Deutschland, welche die Grundlage für einen dauerhaften Frieden bilden solle. Die Vertragsparteien seien sich weiterhin darüber einig, dass die endgültige Festlegung der Grenzen Deutschlands bis zu dieser Regelung aufgeschoben werden müsse. Bis zum Abschluss der friedensvertraglichen Regelung wollten sie zusammenwirken, um mit friedlichen Mitteln ihr gemeinsames Ziel zu verwirklichen: „ein wiedervereinigtes Deutschland, das eine freiheitlich-demokratische Verfassung, ähnlich wie die Bundesrepublik, besitzt und das in die europäische Gemeinschaft integriert ist“.“
Nachzulessen beim Wissenschaftlichen Dienst des deutschen Bundestages -Verfassung und Verwaltung- : Die Souveränit Deutschlands2009

Die EU ist Besatzungsrecht
Die EU ist ein Konstrukt der Besatzungsmächte unter den Synonym „European Integration“. Die deutsche „Republik“ war nur ein Übergang einer „Selbstverwaltung“ in die nächstgrößere Phase.
Alle Menschen, die jemals erhofft hatten eine zweite Weimarer Republik zu erleben, wurden gänzlich enttäuscht. Weder herrscht in Deutschland Selbstbestimmung, noch Mitbestimmung. Zwar steht überall das Wort „Demokratie“ geschrieben und Massenmedien behaupten sie wäre real, aber noch nie hat einer diese „Demokratie“ erlebt.

Vielmehr wurden Instrumentarien eingerichtet, dass deutsche Volk zu entmündigen und zu entwaffnen. Die deutsche Gesellschaft sollte „umstrukturiert“ werden. Offen wurden sog. „Durchmischungen“ durchgeführt, die z.B. unter „Gastarbeiter“ oder „Fachkräftemangel“ argumentiert wurden. Es wurden Dinge deutlich gegen die Bevölkerung erpresst.

Noch heute wird die deutsche Bevölkerung durch die Besatzungsmächte erpresst, die den Deutschen die nötigen Friedensverträge vorenthalten und immer noch Vorbehaltsrechte inne haben. Z.B. haben sie das Recht, das ehemalige deutsche Reich wieder zu besetzen und willkürlich zu wüten. Denn erst mit diesen Friedenverträgen gilt der Krieg als beendet. Nur tut sich da ein Problem nach den Haager Landkriegsordnung auf: Das gesamte deutsche Reich muss in den vollen Grenzen von 1937 zurückgegeben werden, ein Verzicht durch eine Besatzungsordnung ist nicht rechtskräftig.

[Dokument gibt folgendes wieder:
Protokoll Nr. 354B Anlage 2; 3. Treffen der Außenminister der 2 + 4-Verhandlungen; Datum: 17-07-1990, Paris; Protokoll des französischen Vorsitzenden Roland Dumas]

22. September 2012:
„Die deutsche Politik macht mit der Feindstaatenklausel das gleiche wie die anderen 192 UN-Staaten: Ignorieren. „Sie ist obsolet und einfach kein Thema mehr“, sagt der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig. „Das ist ein Relikt von 1945, das viele nicht einmal mehr kennen.“ Einer Streichung stünde zwar nichts im Wege. „Aber die Vereinten Nationen haben einfach derzeit größere Probleme als eine Formalie, die sich längst selbst erledigt hat.“
Laut Charta der Vereinten Nationen – Deutschland ist „Feindstaat“

Der Friedenvertrag ist nie gekommen.
Amin Lachet (CDU) von 11.03.2015

Die Propaganda des EU-Alptraums
Neben der PR-Phrase „Europa“, wird die zentralistische EU als große Errungenschaft verkauft. Dabei gilt nur folgender Satz als völlig richtig:
[…]EU ist notwendig geworden, damit Deutschland nicht zur Gefahr für andere wird[…]„, so Verheugen.

Der EURO als Unfreiheit
Weltbank-Präsident Robert Zoellick: „Der Euro war der Preis für die deutsche Wiedervereinigung.“

„Ich wußte, daß ich die Abstimmung nie gewinnen kann in Deutschland. Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro hätten wir verloren. Das ist ganz klar … Eine Volksabstimmung hätte ich natürlich verloren, und zwar im Verhältnis 7 zu 3 … Wenn einer Bundeskanzler ist, will etwas durchsetzen, muß er doch ein Machtmensch sein! Und wenn er gescheit ist, dann weiß er: Jetzt ist eine Zeit reif, um etwas durchzusetzen … In einem Fall war ich wie ein Diktator, siehe Euro.
Helmut Kohl im Jahre 2013

Deutsche ohne Staatsangehörigkeit
Dieser Vorgang ist dafür verantwortlich, dass es nur die „deutsch“-Angehörigkeit gibt. Da die Bundesrepublik kein Staat((vgl. BVerfG, Urteil vom 23. Oktober 1952 – 1 BvB 1/51, BVerfGE 2, 1, 56 f.; Urteil vom 17. Dezember 1953 – 1 BvR 147/52, BVerfGE 3, 58). ), sondern die Besatzungsselbstverwaltung ist. Die deutsche Reichsverwaltung wurde aber aufgelöst, aber nur dieser Staatsangehörigkeit kann ein „echter“ Deutscher(deutsches Staatsvolk) sein. D.h. das sind alle Deutschen die nachweislich familiär in den Grenzen von 1937 im deutschen Reich gelebt haben und hatten.
Alle nachträglich zugewanderten Menschen mit der Staatsanghörigkeit „deutsch“, sind de facto staatenlos.

SHAEF-Gesetz Nr.52 Art.VII §9 Abs. (e):
„“GERMANY“ shall mean the area constituting „Das Deutsche Reich“ as it existed on 31 December 1937.“

Zivilgerichtsordnung Eingangsformel:
„Wir …
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:“

Für Volksherrschaft gegen die EU!

Es gibt nur eine Entscheidung:
Für den Faschismus (EU) oder für die Volksherrschaft (Republik).

Video: Operation Wunderland (Bester Beitrag über die Besatzungsstrategie)

„Der kalte Putsch gegen das Grundgesetz“:
Am 29.06.2012 putschte die Deutsche Regierung „Merkel“ verfassungswidrig gegen den Willen der gesamten deutschen Bevölkerung gegen das Grundgesetz mit einen Ermächtigungsgesetz „ESM“. Nur die Partei „Die Linke“ stellte sich gegen den Hochverrat an der Demokratie und Souveränität Deutschlands.
“Die Entscheidung ist daher ein absoluter Tiefpunkt in der Geschichte des deutschen Bundestags. Niemals zuvor wurde eine bedeutendere Entscheidung unter so falschen Voraussetzungen getroffen. In unser Bewusstsein muss gerückt werden, dass der Deutsche Bundestag mit der Zustimmung zum ESM auf sein Budgetrecht – das Königsrecht – bereitwillig verzichtet. Das Budgetrecht ist Königsrecht, weil ein Parlament ohne eine Letztentscheidungshoheit über Haushaltsmittel machtlos, also seiner eigentlichen Aufgabe beraubt ist. Eine Demokratie ist nicht denkbar ohne ein Parlament mit voller Budgethoheit. Aus diesem Grund schlussfolgert das Bundesverfassungsgericht aus Art. 38 GG, dass der Bestimmungsgehalt des Demokratieprinzips missachtet wird, wenn das parlamentarische Budgetrecht entleert wird.”
Klaus-Peter Willisch (MdB), Frank Schäffler (MdB), Manfred Kolbe (MdB), Sylvia Canel (MdB), Dr. Lutz Knopek (MdB)

„Staatsstreich vorerst gescheitert“:
Am 12-09-2012 erstritten über 50.000 Bürger, Republikaner und Demokraten vor den Bundesverfassungsgericht eine deutliche Entschärfung der Waffe ESM. Indessen droht in Deutschland ein Volksaufstand gegen die Diktatur EU, die aus Propagandazwecken als EUropa bezeichnet wird. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag bezeichnete den ESM auch als „verfassungswidrig“.

30 Jahre lang Bürgerüberwachung:

20-11-2012:

07-01-2014:
Die EU missbraucht das Wort „Toleranz“, um Satire und Meinungsfreiheit einzuschränken.
Arbeitspapier: A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE
FOR THE PROMOTION OF TOLERANCE

Dieses Papier ist nicht mit den Grundgesetz der BRD vereinbar und zeugt zudem von den Wunsch einer Indoktrinierung der Bevölkerung.

Ohne die Möglichkeit einer Währungsabwertung müssen die Länder des Euroraums auf die interne Abwertung (Lohn- und Preismäßigung) zurückgreifen, um wieder Kostenwettbewerbsfähigkeit zu schaffen. Diese Strategie hat jedoch ihre Grenzen und Nachteile – nicht zuletzt in Form höherer Arbeitslosigkeit und sozialer Härten – und ihre Wirksamkeit hängt von vielen Faktoren ab, wie der Offenheit der Wirtschaft, der Stärke der Auslandsnachfrage und der Existenz von Maßnahmen und Investitionen zur Förderung der kostenunabhängigen Wettbewerbsfähigkeit.”
Pressemitteilung: Entwicklungen in Beschäftigung und Gesellschaft: Jahresbericht betont die Notwendigkeit, die Risiken von Erwerbsarmut anzugehen 21-01-2014

„Mit der Gründung der EU und deren Weiterentwicklung zu einem antidemokratischen Moloch, der keinerlei Basis in irgendeiner Demokratietheorie findet, hat man zunächst die Trennung zwischen Exekutive und Legislative beseitigt und nunmehr ist man dabei die Kontrolle in demokratischen Systemen zu verändern. An die Stelle der Kontrolle durch die Öffentlichkeit, tritt nunmehr die Überwachung, Kontrolle und Manipulation der Öffentlichkeit. Entsprechend sollte man langsam daran denken, die EU nicht mehr als demokratische Institution zu verstehen, denn ein System, das keine Trennung zwischen Exekutive und Legislative kennt und das Anstrengungen unternimmt, die eigene Kontrolle zu verunmöglichen und eine Deutungshegemonie derart zu etablieren, dass nur richtig ist, was aus Brüssel kommt, ist keine Demokratie, sondern eine Oligarchie mit massiver Tendenz zum Totalitarismus.“
Das Europäische Parlament finanziert eigene Internet-Trolle -von Michael Klein 27-02-2014

„Die akute Krise ist erst einmal vorbei, aber die Krise an sich keineswegs. Bildlich gesprochen stellt die akute Krise der letzten Jahre nur die Spitze eines Eisberges dar. Es ist absolut irrational, eine gemeinsame Währung für eine so grosse Zahl teilweise sehr heterogener Staaten einzuführen. Das ist ähnlich absurd, als wollte man uns dreien dieselbe Hemdgrösse vorschreiben. Der Euro ist im Grunde nur eine extreme Version eines Systems von festen Wechselkursen. Ob es besser ist, feste oder flexible Wechselkurse zu haben, ist eine Debatte, die wir Ökonomen seit bald 200 Jahren führen. Bisher sind alle Systeme, welche die Wechselkurse fixierten, gescheitert. Für eine Währungsunion bräuchte es das, was Wirtschaftswissenschaftler als «optimale Währungszone» bezeichnen. Mit sechs oder acht Ländern mag das möglich sein, mit 17 oder 18 jedoch auf keinen Fall. Der Euro ist eine idealistische Idee von Politikern, die damit die Geschichte zum Stillstand bringen wollten.“
Opfer der EU sind Demokratie und Freiheit“ -von Von Hansjörg Müller und Dominik Feusi 29-04-2014

Das Kabarett „Die Anstalt“ arbeitete am 26-05-2015 das noch bestehende Besatzungsrecht auf:

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