Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘Zensur’

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SPD will Meinungsfreiheit abschaffen: Heiko Maas (SPD) möchte mit einen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ den Bürger den Mund verbieten

Heiko Maas (SPD), der nur durch einen Listenplatz in der SPD aufgestiegen ist, hat ein Problem mit der „Meinungsfreiheit“ und ein Problem mit der „Demokratie“. Deshalb möchte er den deutschen Volk das Maul verbieten.

Dafür erfindet der Antidemokrat schwachsinnige Ideen. Darunter die linksideologischen Kampfbegriffen wie „HateSpeech„, aufgeschnappte Begrifflichkeiten aus dem Ausland wie „Fake News“ und nun ein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz„.

Alles Begrifflichkeiten zur Ermordung unserer Freiheit und die Schaffung eines Gesinnungsdorfes.

Rechtswissenschaftler Alexander Peukert schätzt seine Bestrebungen verfassungsfeindlich ein: „Der Entwurf für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz hingegen soll Kommunikation nicht ermöglichen, sondern unterbinden. Offenbar meint man, der friedliche gesellschaftliche Diskurs werde durch Debatten, was „Hasskriminalität“ und „Fake News“ auszeichnet, nur unnötig irritiert. Klicken Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, zu hören oder zu lesen! Und außerdem versichern wir Ihnen nochmals: „Niemand muss hinnehmen, dass seine legitimen Äußerungen aus sozialen Netzwerken entfernt werden.“ (NetzDG-E, S. 24)

Heiko Maas (SPD) ist kein Freund des deutschen Volkes, Heiko Maas (SPD) ist sein Feind.

Sta.si heißt jetzt ver.di

„Der Landesbezirk Niedersachsen/Bremen der Gewerkschaft ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Das bemerkenswerte Dokument ist Stasimethode, wie sie im Buche steht. Nachdem die „Achse des Guten“ und andere heute morgen berichtet haben, ist die totalitäre Handreichung inzwischen vom Netz genommen, sie wird aber hier noch dokumentiert.
Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix -Von Vera Lengsfeld 24-03-2017

Linksideologen halt.

Lesenswert:
Ver.di – Verfassungsfeindliche Gewerkschaft macht Hetzjagd auf Andersdenkende (AfDler) -von Michael Klein 23-03-2017
„Wir empfehlen unseren Lesern vorab unseren Beitrag zum
Konzept der Zersetzung, mit dem die Stasi in der DDR versucht hat, Regimegegner menschlich, sozial und öffentlich zu zerstören, und zerstören ist hier nicht figurativ, sondern wörtlich zu nehmen. „

Karlsruhe: Landgericht Karlsruhe entscheidet die Hausdurchsung gegen Oppositionspolitiker RA Dubravko Mandic (AfD) wegen Beleidigung war rechtswidrig

Das Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war. Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13-10-2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

„Ganz offensichtlich war die Durchsuchung ein politisch motivierter Einschüchterungsversuch. Es ist erschreckend, dass dieses Land immer stärkere illiberale Züge annimmt und die Altparteien – vor allem die Personen, die gegen Herrn Mandic Strafantrag stellten – die Justiz wohl als ihre willfährigen Vollstrecker bei der Unterdrückung politischer Opposition wahrnehmen. Das steht leider auch im Einklang mit der bisher von der Bundesregierung verfolgten Zensurpolitik in sozialen Netzwerken. Ganz offensichtlich sollen politisch engagierte Menschen davon abgehalten werden, an der Bundesregierung und der herrschenden Obrigkeit Kritik zu üben.
Das sollte insbesondere allen Verfechtern der Meinungsfreiheit zu denken geben, die sich über inhaftierte Journalisten in der Türkei aufregen, aber bei staatlichen Repressionen gegen politisch Andersdenkende geflissentlich wegschauen, nur weil diese von links kommen.“
Ralf Özkara (AfD) am 22-03-2017

Tamara Wernli zu „Redeverbot statt Argumente“ – „Die AfD ist eine demokratische Partei.“

Hat mit der Demokratie nicht so ganz geklappt:
„An diesem Freitag hätte im Zürcher Theaterhaus Gessnerallee die Podiumsdiskussion „Die neue Avantgarde“ stattfinden sollen. Themen: Populismus und Autoritarismus. Weil die Veranstalter auch Menschen rechts der Mitte eine Plattform geben wollten, luden sie unter anderen AfD-Vordenker Marc Jongen ein. Eine kaum erträgliche Zumutung für hunderte von Kulturschaffenden. Sie forderten in einem offenen Brief, „der AfD keine Bühne zu bieten“ und riefen zum Boykott auf. Das Theater sagte den Event ab – aus Sicherheitsgründen und „aufgrund der Hitze der ausgelösten Debatte, in der persönliche Beleidigungen und Erpressung leider nicht gescheut wurden.““

Wie nennt man das jetzt? Gewalt statt Toleranz? Paar aufs Maul statt sachlicher Diskussion?

„Die AfD ist eine demokratische Partei.“

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Na endlich: Es gibt noch Karnevalesen mit Arsch in der Hose

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Was übrigens für die Verhetzungen gegen die demokratische Opposition „AfD“ gilt (Karnevalesen dürfen das), gilt aber nicht für die „Führerin„: „Die Kapeller haben sich bei uns als Partybus angemeldet; wenn uns das Motiv aufgefallen wäre, wäre der Wagen sofort rausgeflogen. Das geht gar nicht“, sagte Christiane Sprenger vom Organisationsteam, das den Umzug im Auftrag der Stadt Bad Bergzabern organisiert, am Dienstagabend auf RHEINPFALZ-Anfrage.“

[Das Gesinnungsdorf kotzt einen nur noch an.]

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Deutschland 2017 – Ein politisch-korrekter Karneval, der die Geisterfahrer in Berlin und Brüssel nicht angriff

Wofür war das Polizeiaufgebot bei den Karnevalsumzügen tatsächlich da? Für den Schutz oder zur Kontrolle der kritsichen Töne?

Es gibt Hinweise, dass ernstzunehmende Kritik an der Merkel Autokratie und Brüssel wie letztes Jahr systematisch unterbunden wurden. Währenddessen die junge und einzige demokratische Opposition (AfD) wüßt angegriffen wurde.

Ein Bürger am 28-02-2017:
„Selten so ein angepassten und feigen Karneval gesehen.
Sie beschäftigen sich mit der Politik im Ausland (USA; GB, Niederlande und Türkei), bepöbeln unter aller Sau die einzige Opposition AfD in Deutschland, aber null Angriff gegen die amtierende Bundesregierung und gegen Brüssel.“

„Die Jecken goutieren diese absolut notwendigen Einschränkungen der Narrenfreiheit, indem sie die Anhänger von Oppositionsparteien fertigmachen und die außenpolitische Perspektive der Regierung propagieren. Sie zeichnen Trump als Vergewaltiger der Freiheit, während sie vor den Vergewaltigern der Silvesternächte durch besondere Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden. Was für Narren.
Alaaf, wir kapitulieren! -Von Vera Lengsfeld  28-02-2017

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