Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘Zensur’

Zitat des Tages: „Bundesregierung plant Wahrheitsministerium“

„Geächtet sind in Deutschland alle Gedanken, die im Verdacht stehen, „populistisch“ zu sein, die also nicht den Segen der Obrigkeit haben. Das gilt vor allem für jegliche Kritik an der Bundesregierung (insbesondere an der Zuwanderungs- und Energiepolitik), an der EU, am Islam, an den Behörden und an den Medien. Die Bundeszentrale für politische Bildung – die Informationsanstalt des Innenministeriums – spricht es offen aus: „Anti-Elitarismus“, „Anti-Intellektualismus“, „Antipolitik“ und „Institutionenfeindlichkeit“ seien „Wesensmerkmale des Populismus„. Eliten und Intellektuelle werden also in Deutschland zu den verletzlichen Minderheiten gerechnet, die besonders geschützt werden müssen.“
Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium -Von Stefan Frank 20-01-2017

„Es gibt wohl keinen Bereich unserer Gesellschaft, in dem der Regulationswahn der Nanny Staat-Anhänger gefährlicher ist als in der Beschränkung der Meinungsfreiheit. Political correctness, die freiwillige oder erzwungene Beschränkung von Sprache wie im Falle der NAFRI-Debatte, und der Nanny Staat der Raucher- und Fleischesser-Drangsalierung, sind zwei Seiten derselben Medaille.“
Der Nanny-Staat ist grün. Und links. Und weiblich. -Von Hans Peter Dietz 21-01-2017

Rechtsstaatlichkeit zweifelhaft: „FakeNews“-Streuer sollen „FakeNews“ erkennen – Seltsame linksideologische „Correctiv.org“ soll Facebook zensieren

In Deutschland wird vor unseren Augen die Meinungsfreiheit ermordet. Nun soll die absurde linksideologische Organisation „Correctiv.org sogenannte „FakeNews“ auf Facebook-Deutschland herausfiltern und zensieren. Dabei sind die nicht einmal in der Lage „FakeNews“ klar zu definieren, um die nötige rechtliche Grundlage aufweisen zu können. Es mutiert zu einer reinen Gesinnungsblockwarte.

Demokratiefeindlicher geht es kaum noch.

Mal ganz davon abgesehen, dass dieses Problem „Fakenews“ nur in der Fantasie einer politischen Klasse existiert, das Angst vor den Wahlen hat, fragen wir uns, ob das eine Form der organisierten Kriminalität ist.

Es ist Aufgabe der Justiz (Rechtsstaat) regulierend einzugreifen und nicht einer abstrusen Gruppe, die dadurch auffällt, verbreitet zu haben, dass Hillary Clinton die US-Präsidentenwahl gewonnen hat.

Denn noch immer wird der größte Teil der Lügen über die „Lügenpresse“ verbreitet. Beispiele der letzten 2 Tage:

Zum Beispiel wenn der Spiegel, die NOZ, MDR, die jüdische Allgemeine, die Tagesschau, unter  anderen, noch vor der Verkündung eines Urteils ihr Wunschdenken verbreiten: „Bundesverfassungsgericht verbietet die NPD„.

Die bewußte Falschberichterstattung über Äußerungen von Björn Höcke (AfD), die trotz eindeutiger Klarstellung immer noch verbreitet wird, inklusive einer Skandalisierung, die kein Skandal beinhaltet. (Klare politische Kampagne)

Oder der DLF der folgenden Dünnschiss verbreitet: „Der Naturschutzgedanke ist ein Teil rechtsextremer Ideologie.“

Welche skurrilen und willkürlichen Maßstäbe werden dann an Menschen in normalen Dialogen gesetzt, obwohl nicht einmal die Professionellen es auf die Reihe kriegen?

lanz-hirntod-3

Zitat des Monats: „Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt“

„Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei gekocht ist.

Obwohl sich der Vergleich unserer demokratischen Institutionen mit dem Unrechtsstaat DDR verbietet, fühlt man sich angesichts dieser Gesetzgebungsvorhaben an den Straftatbestand „Staatsfeindliche Hetze“ erinnert
[…]
Das permanente Operieren mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie „Hate Speech“ oder „Fake News“ ist deshalb so geschickt, weil es Verunsicherung in die öffentliche Debatte trägt und zur Verängstigung der Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Grundrechte führt. […] Wir haben – und brauchen – kein „Gesinnungsstrafrecht.
[…]
Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Bei all seinen erheblichen und selbstverantworteten Schwächen ist Facebook das Forum Romanum des digitalen Zeitalters und verdient im Kampf um die Bewahrung der Meinungsfreiheit Unterstützung.“
Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt -Von Joachim Nikolaus Steinhöfel 16-01-2017

Amokläufer im Amt wollen mehr Zensur, um den freien Meinungsausstauch der Bürger vor der Bundestagswahl zu verhindern

Die Regierungskoalition will die Betreiber von sogenannten „Sozialen Medien“ mit willkürliche Strafen zwingen, den Dialog von Regierungskritikern zu unterbinden. Unter der Quatschbegrifflichkeit „Hasskommentare“, sollte die willkürliche Zensur argumentiert werden.

Derweil arbeiten bei der Bertelsmanntochter „Arvato“ rund 600 Zensoren in Berlin, die systematisch willkürlich ohne rechtliche Voraussetzung – unter Rechtsbruch- große Internetmedien zensieren.

Die amtierende linksideologische deutsche Bundesregierung erhofft sich mit diesen Eingriff in Freiheiten deutscher Staatsangehöriger die Bundestagswahl für sich entscheiden zu können.

Wir bewerten diesen Vorgang als glasklarer Faschismus.

Leipzig: Polizei stoppt Presse-Live-Übertragung von RT-Ruptly am Montag zum 2. Geburtstag der Legida-Demonstration

Die Polizei hat unter Vorwand einen Journalistenteam von RT-Ruptly-TV die Kamera zur Live-Übertragung entwendet und somit die Berichtersatttung unmöglich gemacht.

Politisch motivierter Vorgang? Wahrscheinlich.

Linksextremisten Problem der Uni Magdeburg: Linksextremistische „Studenten“ pöbeln André Poggenburg (AfD) nieder und greifen tätlich an

Am Donnerstag folgte André Poggenburg (AfD) eine Einladung eines Hochschulverbandes an die Uni Magdeburg, um zu diskutieren. Dazu kam es nicht. Offensichtliche Linksextremisten versammelten sich unter den Zuhörern und störten die Veranstaltung mit erhebliche Pöbeleien.

Außerdem kam es zu Angriffen und Randalen auf den AfDler und die Veranstalter. Eine Anzeige wegen Körperverletzung liegt vor.

Die beteiligten Randalierer und Extremisten sollten von der Universität ausgeschlossen werden.

Linksideologische Bundesparteien greifen kritische Medien an – Sie wollen den totalen linksradikalen Führerstaat

Das linke Ideologen nichts anderes als die Nachkommen des Faschismus sind, wird immer deutlischer:

„Erstens: Jeder einzelne der Vorstöße gegen kritische Medien lässt sich als Angriff auf Demokratie und Freiheit deuten. Und zweitens: Es sind allesamt Ideen und Initiativen aus dem Umfeld der Bundes-SPD, plus der von der SPD besetzten Ministerien.“
Da mutiert etwas – Kampa 2017 -Von Dushan Wegner 11-01-2016

Schlagwörter-Wolke