Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘Rechtsbeugung’

Fall Terrorist Amri: Weil nicht abgeschoben mussten Deutsche sterben, nun verbreitet die Propaganda Placebos (BKA-Software)

[Meinung]

Täglich denkt man im linksradikalen Deppenstadl, auch Deutschland genannt, Gott schmeiß Hirn. In Dezember mussten Deutsche Staatsangehörige auf einen Weihnachtsmarkt sterben, weil ein bekannter Islamofaschist nicht, wie gesetzlich vorgesehen, abgeschoben wurde.

Die Asylindustrie und die Offenen-Grenzen-Ideologie tötet.

Damit die Versagerregierung so tun kann, dass sie etwas tut, werden nun Placebos über die Propaganda gestreut: Videoüberwachung, BKA-Software und angebliche gesetzliche Härte.

Darf ich daran erinnern, dass eine Videoüberwachung nichts verhindert, eine BKA-Software nicht abschiebt und grundsätzlich der Fisch von Kopf her stinkt.

Die richtige Antwort: Nationaler Grenzschutz, konsequente Abschiebung und die grundsätzliche Infragestellung des Asyls, denn der Missbrauch ist offenkundig.

-von Roland Tluk

Zitat des Monats: „Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt“

„Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00“ androhen soll, wenn „fake news“ nicht „binnen 24 Stunden gelöscht“ würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei gekocht ist.

Obwohl sich der Vergleich unserer demokratischen Institutionen mit dem Unrechtsstaat DDR verbietet, fühlt man sich angesichts dieser Gesetzgebungsvorhaben an den Straftatbestand „Staatsfeindliche Hetze“ erinnert
[…]
Das permanente Operieren mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie „Hate Speech“ oder „Fake News“ ist deshalb so geschickt, weil es Verunsicherung in die öffentliche Debatte trägt und zur Verängstigung der Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Grundrechte führt. […] Wir haben – und brauchen – kein „Gesinnungsstrafrecht.
[…]
Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen. Bei all seinen erheblichen und selbstverantworteten Schwächen ist Facebook das Forum Romanum des digitalen Zeitalters und verdient im Kampf um die Bewahrung der Meinungsfreiheit Unterstützung.“
Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt -Von Joachim Nikolaus Steinhöfel 16-01-2017

Video: „Merkels Rechtsbruch? Unglaubliches zur Grenzöffnung & zur Migrationswelle – Flüchtlinge 2017“

Nicht das wir selbstständig denkenden Bürger es nicht längst wissen würden, aber es gibt immer noch genug, die es immer noch nicht begriffen haben:

Amokläufer im Amt wollen mehr Zensur, um den freien Meinungsausstauch der Bürger vor der Bundestagswahl zu verhindern

Die Regierungskoalition will die Betreiber von sogenannten „Sozialen Medien“ mit willkürliche Strafen zwingen, den Dialog von Regierungskritikern zu unterbinden. Unter der Quatschbegrifflichkeit „Hasskommentare“, sollte die willkürliche Zensur argumentiert werden.

Derweil arbeiten bei der Bertelsmanntochter „Arvato“ rund 600 Zensoren in Berlin, die systematisch willkürlich ohne rechtliche Voraussetzung – unter Rechtsbruch- große Internetmedien zensieren.

Die amtierende linksideologische deutsche Bundesregierung erhofft sich mit diesen Eingriff in Freiheiten deutscher Staatsangehöriger die Bundestagswahl für sich entscheiden zu können.

Wir bewerten diesen Vorgang als glasklarer Faschismus.

Erika Steinbach verlässt die CDU und wirft Merkel Rechtsbruch vor

Die Abgeordnete Erika Steinbach wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, das Recht zu ignorieren und tritt aus der Union aus. Die AfD müsse unbedingt in den Bundestag, sagt die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen

Der Sicherheitsapparat in Deutschland hat versagt, weil die Geisterfahrerin Merkel (CDU) und Konsorten immer noch im Amt sind…

Klare Ansage, aber begreift das der Großteil der Deutschen endlich?

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Die Berliner linke Spinnerbande hat wieder eine Idiotenidee – Gendergaga in Lichtenberg

Wer eine ideologische Müllhalde wählt, kriegt die Müllhalde auch:

„Die Parlamentsmehrheit aus SPD, Linken und Grünen will allen Abgeordneten künftig vorschreiben, wie sie ihre Anträge zu formulieren haben. „In der Tagesordnung können nur Drucksachen behandelt werden, welche eine gegenderte Sprache beachten“, steht in einem Antrag der SPD zur Änderung der Geschäftsordnung der BVV. Wer also nicht ideologiegerecht formuliert, sondern in traditionellem, alltagsgebräuchlichem Deutsch, wird von wesentlichen Rechten eines Abgeordneten ausgeschlossen. Ein Demokratieverständnis, das sehr tief blicken lässt.
[…]
Wenn Parlamente wirklich anfangen, Anträge von Abgeordneten nach Geschäftsordnungsregeln zu zensieren, dann ist es eine Beschneidung der Abgeordnetenrechte. Es macht es nicht besser, dass viele derer, die für diese Gender-Zensur-Regel für Bezirksparlamentarier stimmen, vor allem im Sinn haben, damit die AfD zu treffen. Die nämlich hat als Partei beschlossen, den „Genderwahn“ nicht mitzumachen. Ist die neue Regelung in Kraft, müsste die AfD mit jedem Antrag, der auch behandelt werden soll, gegen parteiinterne Beschlüsse verstoßen.“
Jagd auf Gender-Verletzer? -Von Peter Grimm 21-12-2016

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