Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘Meinungsfreiheit’

Die Auferstehung des Bösens – Die Sozialisten kehren nach Deutschland zurück

[Meinung]

Es beginnt. Die amtierende sozialistische Bundesregierung stülpt ihren totalitären Gesinnungsstaat über Deutschland, genauso, wie es einst die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) es taten.

Nein, dafür gibt es keine Entschuldigung mehr. Die höchstgefährliche Merkel-Autokratie weiß ganz genau, welchen Dreck sie da verzapft. Sie will ihren Kritikern und die Kritiker ihrer Politik endgültig das Maul stopfen. Was mit stumpfen Pöbeleien gegen Demonstranten, wie gegen die Volksbewegung Pegida, begann, beklatscht von unzähligen armseligen Medienvertretern in ihren Diffamierungskampagnen gegen Kritiker wurde , über erbarmlose Einschüchterungsversuche (Gewalt, Ausgrenzung, Anschläge, Mordversuche) gegen die einzige Oppositionspartei (AfD), wird nun zu einer allumfassende willkürliche Zensur. Eine „Säuberung„.

Niemand kann sich mehr herausreden, wir hätten das nicht gewusst, als wieder einmal die Rechtsbehörden durch politische Erfüllungsgehilfen ihrer Aufgabe nicht nachkamen. Als eine deutsche Regierung, wieder einmal, das verbriefte Recht jedes Staatsangehörigen missachtet, unsere Grundlagen unserer Verfassung (Grundgesetz) aushebelt, um sich selbst zu erhalten und ihren Allmachtphantasien nachzugehen.

Ich befürchte, dass dieser totalitäre Weg, den nun die amtierende deutsche Bundesregierung einschlägt, vielen Menschen in Deutschland und seinen Anrainern das Leben kosten wird.

Viele Deutsche haben aus der Erfahrung ihrer Ahnen nichts gelernt, aber wirklich gar nichts. „The Germans Are Bad, Very Bad.

Noch gibt es Hoffnung für den Frieden. Noch kann dieser Irrsinn beendet werden.

Doch das notwendige werden die Verantwortlichen wieder einmal unterlassen, alle werden zum routinierten Alltag übergehen und schweigen. Es ist für alle noch zu einfach mit dem Strom zu schwimmen. Noch geht es scheinbar allen „zu gut“. Noch…

„Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit. Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.“
(Perikles)

-von Roland Tluk

Zensur auf Youtube: Deutsche Bundesregierung zensiert LIVE-Übertragung von Demonstration von Regierungskritikern

Die deutsche totalitäre Bundesregierung löschte auf Youtube eine aktuelle Live-Übertragung einer Demonstration von Regierungskritikern. Wie zu erwarten, vollzog die Bundesregierung die Zensur zielgerichtet gegen Regierungskritiker. Begründet wird der Quatsch mit üblichen propagandistischen Müll, wie „Hassrede“. Natürlich ist dies von keinen Gericht abgesegnet wurden, denn die Gerichte müssen sich an rechtsstaatliche Gesetze, die staatliche Zensur gegen Regierungskritiker explizit verbietet, halten.

Zeitgleich auf Twitter:

Facebook bekennt sich zum Rechtsstaat und erteilt dem Zensurgesetz, das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), eine Abfuhr

Der Gesetzesentwurf ist unvereinbar mit dem Europarecht, wirft datenschutzrechtliche wie rechtsstaatliche Bedenken auf und missachtet die Gesetzgebungskompetenz der Länder […] Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf.“
Das Unternehmen „Facebook“, öffentliche Stellungsnahme zu den abstrusen totalitären Zensursgesetz der deutschen Bundesregierung

Anmerkung: Wir, das LW-Freiheit-Team, stimmen mit den Inhalten der Stellungsnahme von Facebook überein. Wir gehen noch ein Schritt weiter und unterstellen der deutschen Bundesregierung, die diesen Fall von einen Ideologen im Jusitzminister (Heiko Maas, SPD) vertreten ist, das es seine eigentliche Absicht ist, regierungskritische Töne in der Öffentlichkeit unterdrücken zu wollen.
Vorallem, wenn es um die rund 1 millionen illegal eingewanderten Armutsmigranten geht, die die deutsche Bundesregierung propagandistisch als „Flüchtlinge“ vermarkten ließ, und die deutsche Bundesregierung geltendes Recht (nationales und internationales) gebrochen hat.
Der Grund, warum die Armutsmigrationsbewegung der Sozialtouristen nach Deutschland weitestgehend gestoppt wurde, liegt ausschließlich an der Grenzschließung der Osteuropäischen Staaten und an Österreich.

Und die letzte Bestätigung erhalten wir dann noch aus anderer Quelle:NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien. […] Die ganz überwiegende Zahl der von juristischen Laien bewerteten Fälle (140) betraf den selbst für Strafrechtler komplizierten und zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe implemetierenden Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB), bei dem auch immer noch die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB mit zu prüfen ist. Ich persönlich halte es für ausgeschlossen, dass Rechtslaien den Tatbestand des § 130 StGB im Einzelfall gerichtssicher subsumieren können. Gerade hierauf fokussiert fast alleine die strafrechtliche BEwertung der nicht juristisch ausgebildeten Mitarbeiter.
[…]
Soweit Herr Maas – nach Spiegel Online – „ein Warnsignal an juristisch zu nachlässige Plattformbetreiber“ senden will, muss die Gegenfrage erlaubt sein, auf welcher juristischen Sorgfalt die Erkenntnisgrundlagen beruhen, welche nunmehr die massiven Eingriffe in alle Grundfreiheiten des Art. 5 GG legitimieren sollen. Eine Antwort, weshalb in allen festgestellten Fällen vermeintlich „strafbarer“ Inhalte keine Rechtsdurchsetzung – weder durch die Strafjustiz, noch die Medienaufsicht – erfolgt ist, wird nicht gegeben.“
NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien -Von Prof. Dr. Marc Liesching 26-05-2017

Totalitäre deutsche Bundesregierung zensiert Twitter

„Der Text im Wortlaut (übersetzt):

„Sie hassen und töten uns.
Niemand schützt uns.
Unsere Politiker verraten uns.
Schon wieder.

Schließt unsere Grenzen.
Ent-islamisiert unsere Nationen.
Jetzt!“

Tausende Nutzer weltweit verbreiteten die Botschaft. In Deutschland wird sie jedoch zensiert. Statt dem Tweet sehen deutsche Nutzer nur folgende Meldung: „Dieser Tweet von @geertwilderspvv wurde zurückgehalten in: Deutschland.“
Laut Twitter sind lediglich Regierungs- und Strafverfolgungsbehörden berechtigt, Tweets oder Accounts in einem bestimmten Land zu zensieren. In Deutschland ist dafür hauptsächlich das staatliche Unternehmen jugendschutz.net zuständig.

Staatliche Zensur: Der Tweet ist weltweit verfügbar – außer in Deutschland 27-05-2017

Info für alle, die dem illegalen Treiben einer totalitären Bundesregierung nicht mitmachen wollen: Schaut euch um für einen Proxy!

Dresden: Tausende Bürger demonstrieren unter „Pegida“ gegen einen deutschen Gesinnungsstaat

Wie jeden Montag demonstrierten tausende deutsche Bürger in Dresden friedlich.



(Die totalitäre Bundesregierung zensierte das Video.)

Alternative: https://vimeo.com/219436170

Linker Faschismus: Aufruf zur Gewalt gegen die AfD – „Bremer Erklärung“

Der linksterroristische Faschismus kennt keine Grenzen. Wie ein Bürger Dr. Dr. Marcus Ermler am 25-05-2017 berichtet: „Unter den rund 900 Unterzeichnern (Stand vom 25. Mai 2017, 12:00) befinden sich Mitglieder des Bremer Landesvorstandes der Grünen bzw. der Linkspartei, ein Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, ehemalige Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft, 13 ehemalige bzw. aktive Professoren der Universität Bremen, darunter eine Professorin für Strafrecht, bekannte Bremer Journalisten, Künstler und Musiker, Rechtsanwälte, lokale Vereine und Gruppierungen sowie 50 Studenten.
Um es sich abschließend
nochmals vor Auge zu führen: Hochschullehrer, auch solche die im Bereich Strafrecht forschen und lehren, Rechtsanwälte, Journalisten und politische Mandatsträger rufen öffentlich zum Widerstand und zur Gewalt gegen die AfD auf.

Der Aufruf zur Gewalt kann unter: „https://bremer-erklaerung.org“ eingesehen werden.

„In Bremen, das müssen wir langsam einsehen, nachdem sich die Beiträge, die sich mit Bremer Seltsamkeiten befassen, auf ScienceFiles immer zahlreicher werden, in Bremen findet sich eine besondere politische Kultur, die man vermutlich als Ergebnis jahrzehntelanger politischer Inzucht erklären muss. Als Konsequenz ist ein totalitärer Sumpf aus Gotteskriegern entstanden, in dem alle Extremismusforscher eigentlich fischen müssten. Eigenart dieses Sumpfes ist es, dass diejenigen, die sich darin suhlen, von sich anscheinend denken, sie seien gute Menschen und würden für die Demokratie einstehen. Das Grundproblem mit diesem Irrtum besteht nun darin, dass die Bremer Sumpfsuhler als Demokratie nur zulassen, was sie für Demokratie halten. Zudem verwechseln sie das Konzept der Zivilgesellschaft mit dem Konzept des Parteigehorsams wie es unter Mao Zedong oder Josef Stalin praktiziert wurde. Beide waren bekanntlich ebenfalls der Ansicht, die richtige und beste Form von Herrschaft durchzusetzen. Wer das nicht einsehen wollte, wurde eben deportiert oder erschossen.“
Bremer Kriegserklärung an die AfD -Von Michael Klein 27-05-2017

Faschismus: Anschlag auf AfD-Büro in Leipzig mit Sprengstoff

Der Faschismus geht weiter: „Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Wurlitzer in Leipzig-Grünau wurde in den heutigen Morgenstunden, gegen 2.30 Uhr, ein Sprengstoffanschlag verübt. Eine Scheibe aus Sicherheitsglas wurde zerstört, ebenso eine Büroinnentür. Eine sofort eingeleitete Fahndung der Polizei war erfolglos.“

Vermutet werden linksideologische Täter.

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