Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘Meinungsfreiheit’

BBC berichtet über Einschränkung der Meinungsfreiheit durch das grundgesetzwidrige Zensurgesetz von Heiko Maas (SPD) und Konsorten

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Grundsatzurteil: Berufspolitiker in Ämtern grundsätzlich untersagt zu Demonstrationen aufzurufen

Das wird den Linksextremisten und ihre linksideologischen Helferlein in Medien und Politik nicht passen:
Das Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig hat entschieden, dass Berufspolitikern nur noch in sehr seltenen Fällen erlaubt ist zur Teilnahme an einer Demonstrationen aufzurufen. Danach dürfen Staatsorgane nicht die öffentliche Kommunikation lenken oder steuern. Dies gelte für alle Politiker, die ein Amt bekleideten, etwa Bürgermeister, Minister, Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler.

Falls Sie also wieder einmal mitbekommen, dass die Mitarbeiter einer Stadtverwaltung zu einer Demonstration für „bunt, aber blöd“ gezwungen werden, dann erinnern Sie diese Menschen daran: Das ist verboten.

Az.: 10 C 6.16 Bundesverwaltungsgericht Leipzig

Verdeckte Manipulationsversuche der Öffentlichkeit: Bezahlter Pseudo-Journalismus

„Ein Hurrikan aus Dummheit und Vergesslichkeit fegt durch die Medien. In Bewegung gesetzt werden die schwülen Luftmassen von Praktikanten-Androiden und Volontärs-Robotern, die aus sogenannten Journalistenschulen stammen. Sie landen für kleines Geld in den überzahlreich unterbesetzten Redaktionen der tausendundein Ausspielkanäle für Balla-balla-Content und streamen dem verehrten Publikum die letzten klaren Gedanken aus den Köpfen.“
Windbeutel und Sturmschreiber -Von Burkhard Müller-Ullrich 11-09-2017

„Ein Gespenst geht um in Deutschland, es ist das Gespenst der AfD. Alle Mächte des alten Deutschland haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dieses Gespenst verbündet: die Altparteien, die Qualitätsmedien, die Kirchen, die Antifa, die Kämpfer gegen Rechts und alle Gutmenschen.
Zweierlei geht aus dieser Tatsache hervor. Erstens: Die AfD wird von ihren Jägern als Macht anerkannt. Zweitens: Es wird erwartet, dass sie das Politik- und Medienkartell, das sich in den letzten Jahren wie Mehltau auf unser Land gelegt hat, erheblich aufmischt, wenn sie außer in den meisten Landtagen und im Europaparlament auch im Bundestag sitzt.
Das soll um jeden Preis und mit allen Mitteln, nach dem berühmten Diktum, dass der gute Zweck jedes Mittel heilige, verhindert werden. Seit Jahren gibt es einer Demokratie unwürdige Angriffe auf die AFD“
Alice im Gespensterland -Von Vera Lengsfeld 10-09-2017

„Die Strategie des politisch-medialen Kartells besteht auf Konformitätsdruck. Mit Diffamierungen, Lügengeschichte oder geschauspielerte Zustimmung für die amtierende Regierung soll die Oppositionspartei „AfD“ öffentlich geächtet werden. Was hier gerade in Deutschland passiert, ist sehr sehr weit vom Ideal der Demokratie weg.“
Roland Tluk 11-09-2017

„Aber auch gewählte Volksvertreter lassen die verfassungsmäßigen Rechte der Partei außer Acht, wie jüngst die Oberhäupter der Stadt Nürnberg. Ausgerechnet in der Stadt, die einst stolz den Reichsparteitag der NSDAP ausrichtete, fehlte es an Respekt vor der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit.“
Alice im Gespensterland -Von Vera Lengsfeld 10-09-2017

Wolgast: Merkel mit Tomaten beschmissen

Langsam haben die Bürger die Lügen der Altparteien satt. Bei einen Wahlkampfauftritt wurde Angela Merkel wieder einmal mit Tomaten beworfen im Ort Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern.

Schade um die guten Tomaten.

Stuttgart: 12 Linksextremisten schlagen 4 Plakatierer von AfD-Plakaten zusammen – 24 Stunden später nächster Extremistenangriff

Der linke Terror ist wieder zurück:
„Plakatierer der AfD wurden Dienstag abend im Stuttgarter Stadtteil Heslach aus der Dunkelheit heraus angegriffen. Zwei von ihnen mußten in die Klinik – mit Hand- und Schädelprellungen. 21.40 Uhr, auf dem Erwin-Schöttle Platz in Stuttgart Süd hängen vier Männer des Wahlkampf-Teams von AfD-Bundestagskandidat Dirk Spaniel Plakate auf. […]
„Im Rahmen der Fahndung haben wir eine Personengruppe festgestellt“, bestätigt der Polizeisprecher Jens Lauer den Überfall. „Die mutmaßlichen Täter stammen aus dem Linken Spektrum.“
Bundestagswahlkampfteam –
AfD-Team von Linksradikalen zusammengeschlagen -Von

„Linksextremisten schlagen wieder zu. Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden wurde das AfD-Plakatierer-Team vom Stuttgarter Bundestagskandidaten Dirk Spaniel hinterrücks überfallen. Er selbst, wie auch einige Parteifreunde, wurden bei dem nächtlichen Angriff verletzt. Für Spaniel nehmen diese Gewaltexzesse eine gefährliche Dimension an, die er seinen Helfern gegenüber nicht mehr verantworten kann, sagt er. Er stellt den Wahlkampf in dem Stadtteil Heslach ein.“
Nach linksextremen Attacken – Stuttgarter AfD-Kandidat stellt Wahlkampf ein -Von

Die rote SA marschiert durch Stuttgart und Stuttgart schweigt.

Dresden: Tausende Bürger demonstrieren unter den Motto „Pegida“

Wie immer friedlich aber bestimmt: Der Protest gegen eine irrationale Politik der amtierenden Bundesregierung.

Nürnberg: SPD-Stadtführung will Konkurrenten Dr. Alexander Gauland (AfD) den Mund verbieten mit antidemokratischen Redeverbot – Gericht gibt AfD Recht

Die Amokfahrer pseudo-demokratischer Gesinnung möchten der politischen Konkurrenz, hier die AfD, die argumentativ haushoch überlegen ist, die Wahlkampfveranstaltungen untersagen.

Der Ortsverband in Nürberg der AfD sei schriftlich aufgefordert worden, bis Dienstagmittag zu versichern, dass Dr. Alexander Gauland bei einer Parteiveranstaltung in der Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde, sagte der Zweite Bürgermeister Christian Vogel (SPD) am Montag.

Das ist natürlich unzulässig.

Der Nürnberger AfD-Chef Martin Sichert warf der SPD-Stadtführung hingegen vor, die geplante Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle unter „fadenscheinigen Gründen“ zu verhindern und damit die „Demokratie zu beschädigen“.

Wir plädieren für einen Straftatbestand

Wir plädieren für einen Straftatbestand für Berufspolitiker, die ihr Amt missbrauchen, um der politischen Konkurrenz mit offensichtlich antidemokratischen Mitteln versuchen zu behindern. Da sollte das Strafmaß mindestens 5 jahre Haft sein.

Nachtrag 09-09-2017:
Im Streit um das Auftrittsverbot unseres Spitzenkandidaten Dr. Alexander Gauland in Nürnberg, das die Stadt in Form des SPD-Bürgermeisters Ulrich Maly ausgesprochen hatte, bekam die AfD nun Recht. Das Verwaltungsgericht Ansbach stellte fest, dass die Kündigung des Mietvertrages rechtswidrig war.

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