Die Freiheit zum Denken

Archiv für die Kategorie ‘EU’

Sternstunde der Opposition: Rede von Alice Weidel (AfD) im Bundestag und weitere

Es zog mit der AfD der Verstand in den Bundestag wieder ein:

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„EU“ will Deutschland in der Asylfrage entmachten – Beschluss bereits gefällt

„Die Union hat eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge ins GroKo-Programm geschrieben. Doch eine Obergrenze kann die Regierung in Berlin gar nicht festlegen. Das EU-Parlament hat mit einer Entscheidung die nationalen Regierungen quasi entmachtet.“
Kommentar von Frank Mertgen – EU-Parlament bestimmt die Regeln: Die GroKo hat beim Thema „Obergrenze“ nichts zu melden -Von 20-02-2018

Die Bundesregierung kann jederzeit diesen Schwachsinn stoppen, wenn sie es will. Will sie aber nicht. Die deutschen EU-Abgeordneten der Altparteien haben dafür gestimmt und das beweist, dass diese allesamt nicht ganz dicht sind.

Folgende Vollidiotenregel wurde abgesegnet:
„Behauptet ein Flüchtling, Verwandte in einem Mitgliedsstaat zu haben, die anerkannten Schutz oder einen legitimen Aufenthaltsstatus haben, wird dieser betreffende Mitgliedsstaat automatisch zuständig für den neuen Asylantrag. Auf Deutsch gesagt: Das wird in der weit überwiegenden Zahl aller Fälle Deutschland sein.“

Wie gesagt, dass letzte Wort hat die Bundesregierung. Sie kann diese absurde Politik beenden, will es aber nicht.

Dänemark debattiert über endgültige Abschaffung des Asylrechts und die Schaffung der Drittstaatenregelung – Auch eine Lösung für Deutschland

Die „Sozialdemokratie“ in anderen Ländern als Deutschland, hat Verstand: Die Sozialdemokraten in Dänemark schlagen die Abschaffung des Asylrechtes in Dänemark vor. Außerdem soll eine Drittstaatenregelung geschaffen werden, wie es bereits Australien oder Israel erfolgreich praktizieren.

Die Personen, die dennoch nach Dänemark gelangen wollen und Asyl beantragen, werden in ein von Dänemark geführtes Aylbewerberlager, etwa nach Nordafrika, gebracht, wo über die Asylanträge entschieden werden. Wird ihm Asyl gewährt, kann er in dem Lager bleiben oder in dem Land, in dem das Aufnahmezentrum steht. Nach Dänemark kommt er nicht.

Die Drittstaatenregelung ist ein Beispiel einer vernünftigen Schutzmaßnahme einer Nation. Für Deutschland brachte es bereits die AfD in die Debatte ein. Die deutschen Altparteien sperren sich in ihren Wahn aber gegen vernünftige Lösungsansätze.

Politische Anweisung: Staatsanwaltschaft lässt Verfahren gegen 564 Islamofaschisten einstellen, trotz klarer Beweise – Islamofaschismus verändert das Land

Die Terrorunterstützer kennen in Deutschland keine Grenzen:
„Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat im vergangenen Jahr bei 564 Menschen von einer Verfolgung wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung abgesehen – obwohl der Tatverdacht weiterhin bestand. Wie „Süddeutsche.de“ berichtet, hat die Justizbehörde die Verfahren nicht etwa aus Mangel an Beweisen eingestellt. Vielmehr seien die Entscheidungen aus dem eigenen Ermessen der Bundesanwaltschaft heraus getroffen worden.
[…]
Ein möglicher Grund: Häufig bezichtigen sich Asylsuchende selbst, terroristischen Organisationen angehört zu haben – um so einer möglichen Abschiebung zu entgehen. Im vergangenen Jahr habe es deshalb in Deutschland so viele neue Terror-Ermittlungen gegeben wie noch nie. Insgesamt 1210 Fälle registrierte die Karlsruher Anklagebehörde.“
Bundesanwaltschaft – Justiz stellt Verfahren gegen 564 Islamisten ein – doch nicht aus Mangel an Beweisen am 27-01-2018

Solange die abgeschoben werden, soll uns das recht sein. Aber leider leben wir in Deutschland, wo die Abschiebungen aus politischer Handlungsunwilligkeit kaum erfolgen. In Ausreden sind die politischen Entscheidungsträger bekanntlich nie verlegen.

Währenddessen werden immer mehr Veranstaltungen abgesagt, weil die Sicherheit nicht mehr garantiert werden kann:

„Veranstalter setzen Stadt unter Druck: Hamburg soll Kosten für Antiterrorsicherung übernehmen. Sonst wollen sie Konsequenzen ziehen.“
Fanfest und Cruise Days droht das Aus -Von Christoph Heinemann und André Zand-Vakili 22-01-2018

„Nach 12 Jahren wird es im Sommer zur Fußball-Weltmeisterschaft keine Neuauflage des Public Viewing in Hannover geben. Nach Einschätzung der Veranstalter rechnet sich die Großveranstaltung nicht mehr.“
Public Viewing in Hannover zur Fußball-WM fällt aus -Von 24-01-2018

Nur als Beispiel. Auch hier wird oft um das eigentliche Problem herumgeredet und mitunter skurrile Begründungen in die Welt gesetzt. So wurde zum Beispiel einen ehemaligen Weihnachtsmarkt-Geheimtipp auf den Schlossgelände in Heidelberg untersagt, weil angeblich Fledermäuse bedroht seien. Außerdem folgte nun auch die Walpurgisnacht auf der Thingstätte nach jahrzehnterlange Tradition. Tatsächlich gibt es am Schloss nicht genügend Fluchtwege, was es zu einem hervorragenden Ziel für ein islamoterroristischen Massaker macht und auf der Thingstätte kann die Polizei mangels Fähigkeiten nicht den notwendigen Schutz garantieren. Der amtierende parteilose OB Würzner meinte übrigens die Ideologie „Islam“ gehöre zu Heidelberg.

Dazu gehört nun wohl auch Polygamie und Bigamie:
„Nach „sorgfältiger Einzelfallprüfung“Wegen der Kinder: Syrischer Flüchtling darf seine Zweitfrau nach Deutschland holen.“

Die Einwanderung in deutsche Sozialsysteme zum Nachteil des deutschen Volkes gehen also munter weiter.

Währenddessen wird offiziell Reisewarnungen nach Deutschland von der USA und von der Schweiz wegen erhöhter Gefahr durch Islamofaschismus ausgegeben:
„Exercise increased caution in Germany due to terrorism. Terrorist groups continue plotting possible attacks in Germany.“

Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die politischen Verantwortlichen hier ein dreckiges Spiel spielen:
“Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, SCHRITTWEISE unsere gemeinsamen NEUANSIEDLUNGSZUSAGEN zu ERHÖHEN.“
EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos 13-07-2016

So langsam setzt sich aber durch, dass der Komplex Merkel der Problemverursacher ist: „Merkel ist Deutschlands großes Problem„, so einer der führenden Ökonomen Malcolm Schauf (Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte). Die Illegale Grenzöffnung ist nur ein Problem neben vielen anderen, die diese Regierung aus CDU, CSU und SPD dem deutschen Volk eingebrockt hat.

„Merkel dagegen macht nichts. Oder sie tut Dinge, die Deutschland schaden. […] Leider herrscht in der Union immer noch die Duckmäuserei. Wenn ich mit CDU-Politikern privat spreche, ziehen sie über Merkel her, doch in der Öffentlichkeit hört man von ihnen keinen Ton. […] Viele Geschäftsleute und Ökonomen, die ich im Ausland spreche, sehen Deutschland als dummes Schaf. Kein Mensch kann verstehen, warum die Deutschen dieser europäischen Vergemeinschaftung der Schulden zustimmen. […] Auch die Bundeskanzlerin hat den ökonomischen Sachverstand eines Grundschülers. Ihr scheint ja auch überhaupt nicht klar gewesen zu sein, welchen volkswirtschaftlichen Schaden sie mit der plötzlichen Energiewende verursacht hat. Leider sind regierende Politiker für ihre Taten nicht in persönliche Haftung zu nehmen. Ein Geschäftsführer einer GmbH müsste nach solchen Fehlentscheidungen vermutlich ins Gefängnis. […] Mir sagte neulich noch ein Vorstandschef, für ihn sei das ohnehin nicht so wichtig, was hier gesellschaftlich passiert. Wenn es schlecht läuft, zieht er privat eben weg. […] 200 000 Zuwanderer jährlich – und selbst diese Grenze scheint ja vom Tisch zu sein – sind gesellschaftlich nicht integrierbar. Man muss sich klarmachen, dass das in zehn Jahren zwei Millionen Menschen sind – ohne Nachzug. Wir haben es ja nicht mal geschafft, einen Großteil der Asylsuchenden aus den 1980er und 90er Jahren zu integrieren. Merkel überfordert mit ihrer Flüchtlingspolitik Deutschland. Der soziale Friede ist daher gefährdet. Und der ist ein wichtiger Standortfaktor. Ich bin gespannt auf die nächste Statistik zum Wanderungssaldo bei Hochqualifizierten. Ich vermute, dass viele von ihnen Deutschland verlassen aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung. Aus meinem persönlichen Umfeld zumindest höre ich oft von Auswanderungswilligen. Wenn wir die Eliten verlieren, sieht es für Deutschland nicht gut aus.“

EU will Dublin-Abkommen ändern: Illegale alle nach Deutschland – Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) ist fassungslos

Die „EU“ hat wieder sich was beklopptes ausgedacht. In den stillen Kämmerchen, ganz weit weg von demokratischer Kontrolle, kommt man halt auf folgenschwere blöde Ideen.

Die neue Idee ist das „Ankerperson“-Verfahren, dass Illegale gleich in den EU-Staat weiterleitet, wo bereits mutmaßliche Angehörige sich befinden. Das heißt, dass sich die deutsche Binnengrenze sich auf die EU-Außengrenzen vergrößert und somit wir mit einer Flut in mehreren Millionenbereichen in wenigen Jahren von Asylbewerbern gegenüber finden werden.

„Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung.“
Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) am 13-01-2018

Deutschland geht daran kaputt. Es gibt nur 2 Möglichkeiten: Entweder Deutschland schränkt entgültig den Grenzverkehr ein oder wir schaffen das Asylgesetz ab bzw. setzen es komplett aus. Deutschland ist derzeit der einzige Trottel in der EU, der immer noch nicht die notwendigen Konsequenzen vollzogen hat.

Letztendlich ist eins klar: Deutschland muss gar nichts und deshalb ist es nur eine Frage des politischen Wollens die Grenzen für Armutsmigration zu schließen und die, die bereits im Inland sind, auszuschaffen.

Schengen ist definitiv gescheitert:
https://de-de.facebook.com/ZDFheute/videos/10156127247535680/

Ungarn zeigt wie es geht: Strafsteuer für NGOs, die (indirekt) Illegalenschleusung betreiben

„Innenminister Sandor Pinter kündigte in Budapest ein dreiteiliges Gesetzespaket an, das unter anderem vorsieht, Flüchtlingsorganisationen zu besteuern, die den überwiegenden Teil ihrer Einnahmen aus dem Ausland beziehen. Darunter fallen nahezu alle ungarischen Menschenrechts- und Asylhilfe-Organisationen, die sich um Flüchtlinge kümmern.
Regierungssprecher Zoltan Kovacs nannte den legislativen Vorstoß mit Blick auf den ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros ein „Stop-Soros-Gesetzespaket“. Gegen den 87-Jährigen führt die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban seit Monaten eine massive Kampagne. Sie wirft Soros vor, er unterstütze Zivilorganisationen, um Europa mit Flüchtlingen zu „überschwemmen“.“
Strafsteuer in UngarnWer Flüchtlingen hilft, muss zahlen -von 17-01-2018

George Soros hat ein weit verstricktes Netz von NGOs in aller Welt geschaffen oder gibt halt Geld an solche. In Europa SOROS-Netzwerk EPIM. Außerdem gilt er als politisch sehr einflussreich und bequatscht zum Beispiel die deutsche Bundesregierung. Es gibt Hinweise darauf, dass der Milliardär sowohl Zensurprojekte, wie auch illegale Einwanderung auch in Deutschland fördert. So ist die Rolle von „Pro Asyl“ auch einzuordnen.

Da die ganzen NGOs sehr intransparent sind, bieten sie eine gute Basis für manipulative Arbeit für politische Ziele und Desinformationenstreuung. Die Deutschen haben aufgrund ihrer Mediengläubigkeit nicht erkannt, wie sehr die Inlandspolitik durch NGO-Arbeit beeinflusst und wie demokratieschädlich es ist.

Präsident Viktor Orbán spricht Klartext im deutschen Fernsehen – Stellt Demokratie und Rechtstaatlickeit wieder her

Die Warnungen an Deutschland aus dem Ausland werden lauter:

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