Die Freiheit zum Denken

Der Bundestag zeigt sich von seiner ekelhaftesten Seite: Gleich zweimal wurde an diesen Freitag mutwillig und vorsätzlich gegen unseren verfassungsrechtlichen Grundkonsens verstoßen.

Mit den Quatschansinnen „Ehe für Alle“ wird die grundgesetzlich besonders geschütze „Ehe“ angegriffen. Außerdem möchte man Homosexuellen das Adoptionsrecht damit ermöglich und somit wird billigen in Kauf genommen, dass es zu schwerwiegenden Persönlichkeitsstörungen der Kinder kommen kann. Kinder imitieren ihre Umgebung, man bezeichnet dies auch als „Spiegelneuronen„. Gegen diese einfache Beobachtungen mit den gesunden Menschenverstand versuchten Quatschstudien von Pseudowissenschaften als Auftragarbeiten zu reagieren.

Gleich daneben hat der Bundestag das eindeutig grundgesetzwidrige „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ beschlossen und so die Grundlage für den totalitären Staat gelegt.

Dies ist ein schlimmer Tag für die Restdemokratie in Deutschland. Somit stirbt der Traum von einer Republik.

Klagen bereits in Anmarsch
Bereits jetzt sind eine Reihe von Klagen vor den Bundesverfassungsgericht in beiden Fällen angekündigt, die sehr gute Aussicht auf Erfolg haben werden.

Lesenswert:
30.6.2017: Grundrechte einschränken für alle -Von Peter Grimm 30-06-2017

„Eine ähnliche Friedhofsstille herrscht heute. Vor unseren Augen werden Verfassung und Gesetze missachtet. Das Land ist tief gespalten in die politische Nomenklatura und ihre Unterstützer und dem Rest der Bevölkerung, von den Politikern gern als „Pack“ bezeichnet. Ich weiß aus der Geschichte, dass sich am Ende wieder die Realität durchsetzen wird. Aber das kann dauern. Im Kommunismus waren es endlose 70 Jahre. Merkel ist erst in zehn Jahren in dem Alter, in dem Konrad Adenauer als Bundeskanzler angefangen hat.“
Merkel forever? Die Verhältnisse schienen schon einmal zementiert -Von Vera Lengsfeld 30-06-2017 

„Das Gesetz ist europarechtswidrig, verfassungswidrig, völkerrechtswidrig. […] Die SPD-Bundestagsfraktion auf twitter: “Weltweit einmalig.“ Das stimmt. Kein zivilisiertes Land hat eine solche Regelung. Die grenzenlose Arroganz der Macht. Wenn es zur Abstimmung kommt, machen Sie sich auf eine deprimierende Darbietung von Opportunismus, von Charakter- und Rückgratlosigkeit gefasst.“
Polit-Elite im Kontrollverlust – Aus dem Stasimuseum zum Zensurgesetz -Von Joachim Nikolaus Steinhöfel 29-06-2017

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