Die Freiheit zum Denken


Es ist kein Zufall, dass die Bundeswehr einfach zur willfährigen Söldnertruppe umgebaut und gleichzeitig die Straffreiheit für Angriffe auf fremde Länder gesetzlich hergestellt wird.
Derweil wird soweit geäußert, dass das nun das Völkerrecht §13 an dessen Stelle getreten sei. Nun ist das Völkerrecht seit den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Jugoslawien, Irak, Syrien und das fragwürdige Handeln in Sachen Ukraine absolet.

Dazu muss man erwähnen, dass auf Ebene der UN immer noch die Feindstaatenklausel für Deutschland gilt. Das heißt, wenn Deutschland in Ungnade zu den 4 Siegermächten fällt, kann sich Deutschland nicht auf das Völkerrecht berufen.

Aktuell hat Deutschland die „volle Souveränität„, was aber nicht die „gleiche Souveränität“ aller anderen Staaten bedeutet. Und das Wort „Gleichheit“ ist der entscheidene Punkt. Sobald die Feindstaatenklausel gestrichen ist, ist Deutschland vollumfassend souverän.

Um das deutlich zu machen: Die Siegermächte, auch die USA, wollen uns gehen lassen. Donald J. Trump hat es erst letzte Woche noch einmal gesagt. Nur die Hohlköpfe im Berlin haben es noch nicht begriffen und werden einfach nicht aktiv.

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