Die Freiheit zum Denken

Der US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen 300 US-Städte verhängt, die die Rechtsstaatlichkeit verweigern. Sie schützen Illegale und Orte von Kriminellen.

Die US-Regierung geht davon aus, dass die örtlichen Politiker in diesen Städten hochgradig korrupt sind und sich mit organisierte Kriminalität verbündet haben.

Ein eher fragwürdiges Gericht aus solchen Ort hat nun entschieden das der US-Präsident die Sanktionen nicht per Deskret erlassen kann, sondern der Zustimmung des US-Kongresses bedarf. Die US-Regierung sieht das anders. Donald. J.Trump hat dort die Mehrheit.

Und wie fragwürdig dieses Gericht ist, hat US-Präsident Trump deutlich gesagt: „Out of our very big country, with many choices, does everyone notice that both the „ban“ case and now the „sanctuary“ case is brought in the Ninth Circuit, which has a terrible record of being overturned (close to 80%). They used to call this „judge shopping!“ Messy system.“

Das muss man sich auf der Zunge zergehen: Fast 80% der Urteile dieses absurde Gericht sind falsch.

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