Die Freiheit zum Denken

Heiko Maas (SPD), der nur durch einen Listenplatz in der SPD aufgestiegen ist, hat ein Problem mit der „Meinungsfreiheit“ und ein Problem mit der „Demokratie“. Deshalb möchte er den deutschen Volk das Maul verbieten.

Dafür erfindet der Antidemokrat schwachsinnige Ideen. Darunter die linksideologischen Kampfbegriffen wie „HateSpeech„, aufgeschnappte Begrifflichkeiten aus dem Ausland wie „Fake News“ und nun ein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz„.

Alles Begrifflichkeiten zur Ermordung unserer Freiheit und die Schaffung eines Gesinnungsdorfes.

Rechtswissenschaftler Alexander Peukert schätzt seine Bestrebungen verfassungsfeindlich ein: „Der Entwurf für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz hingegen soll Kommunikation nicht ermöglichen, sondern unterbinden. Offenbar meint man, der friedliche gesellschaftliche Diskurs werde durch Debatten, was „Hasskriminalität“ und „Fake News“ auszeichnet, nur unnötig irritiert. Klicken Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, zu hören oder zu lesen! Und außerdem versichern wir Ihnen nochmals: „Niemand muss hinnehmen, dass seine legitimen Äußerungen aus sozialen Netzwerken entfernt werden.“ (NetzDG-E, S. 24)

Heiko Maas (SPD) ist kein Freund des deutschen Volkes, Heiko Maas (SPD) ist sein Feind.

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