Die Freiheit zum Denken

Das Amt Bundespräsident hat im eigentlichen Sinne eine Kontrollfunktion, die zweifellos wichtig wäre. Problem ist nur: Sie funktioniert nicht mehr. Grund dafür ist, dass ein Bundestag einfach jemanden aus ihren Reihen dort hinsetzen, der genau das macht, was die Regierung will. Alles durchwinken.

Was gegen das Amt Bundespräsidenten spricht:

  • Hohe Kostenposition inklusive hohe Pensionsansprüche.
  • Nur noch repräsentative Aufgaben.
  • Nicht durch demokratische Wahlen legitimiert.
  • Ernennung nur innerhalb des polititschen Klüngels (Kontrollfunktionsverlust).
  • Dummschwätzt in Sinne seiner Ernenner.

Es macht überhaupt keinen Sinn, dass die Politikerkaste einen ausgedienten Parteifreund oder Parteisoldaten ins Amt hievt und ihm noch irgendeine glaubwürdige Kontrollfunktion unterstellt wird. Die letzten Bundespräsidenten haben auf ganzer Linien versagt, die Bevölkerung gegen sich aufgebracht und das Amt beschädigt. Ob das Amt besetzt war oder nicht, macht bei dieser fahrlässigen Politik keinen Sinn mehr.

Klar, die politisch-mediale Klasse palavert wie wichtig dieses „höchste Amt“ im Staate sei und wie toll es ist, aber wo ist der Beweis? Es ist wieder einmal diese (Pseudo-)“Elite„, die versagt. Als Hitler Kanzler und Bundespräsidentent wurde, war es nicht die Entscheidung des Souveräns, sondern die (Pseudo-)“Eliten“ haben ihn ernannt.

Formal haben wir einen Kanzler und einen Präsidenten, defacto ist beides das Selbe, denn nur das Wahlvolk, das Souverän, kann die notwendige Kontrollfunktion übernehmen. Dies der Bevölkerung weiter zu verweigern ist nichts anderes als Hitler-Tradition zu folgen.

Wir sind der Auffassung, dass das Amt ersatzlos gestrichen gehört. Eine Reformierung ist mit dieser „politisch-medialen Establishment“ in Deutschland unmöglich.

Dennoch sind solche Reformierungsversuche ehrenwert, wie hier Albrecht Glaser (AfD) es versucht:

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