Die Freiheit zum Denken

Das behindern von US-Präsident Trump geht weiter. Nun hat so ein Spatzenhirn in Seattle mit den Namen James Robart das Einreiseverbot von Trump vorläufig eingefroren. Unter Präsident Obama war solch Einreiseverbot kein Problem. In Bezirk Boston dagegen lehnte der Richter eine einstweillige Verfügung ab.

Die US-Amerikaner votierten in der Mehrzahl für das Einreiseverbot.

Eine ganze Reihe skeptischer US-Bürger sehen in dieser Stattgebung einer Einstweiligen Verfügung den alten Washingtoner Moloch am Werk. Es seien die alten „Globalisten„, die zu den Feindbild „politisch-mediales Establishment“ gehören, die zu diesen Richterspruch führten.

Neutrale Beobachter erwarten, dass das Einreiseverbot rechtens ist. Möglich sei auch eine Amtsenthebung gegen den Richter James Robart, wenn der Kongress dem zustimmt.

Das Weiße Haus“ nahm diese suspecte Einstweilige Verfügung als Provokation auf. Es bezeichnete zuerst als eine „unverschämte Anordnung„. Beratungen würden nun stattfinden und es gilt als wahrscheinlich, dass mit einer Notsofortanweisung das Einreiseverbot bis zur Klärung bestehen bleibt.
Damit kann man davon ausgehen, dass es sich hier um einen Machtkampf zwischen den Gruppen Trump und seiner politischen Konkurrenz handelt. Der Machtwechsel ist noch nicht abgeschlossen.

„The opinion of this so-called judge, which essentially takes law-enforcement away from our country, is ridiculous and will be overturned!“
Donald J. Trump am 04-02-2017

„Because the ban was lifted by a judge, many very bad and dangerous people may be pouring into our country. A terrible decision.“
Donald J. Trump am 04-02-2017

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