Die Freiheit zum Denken

Die Autokratie versucht sich mit Drohungen gegen das Volk am Leben zu halten:
„Die große Koalition gibt Gas. Sie will nicht länger fackeln. Zügig soll in den kommenden Monaten gehandelt, angeklagt und verurteilt werden. Ein Gesetz, das die Verbreitung von Fake-News, Hass und Hetze im Internet unter Strafe stellt, müsse her, so schnell wie möglich, schallt es aus den Parteizentralen von CDU und SPD.

Die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook hätten dann „mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500.000 Euro zu rechnen“, sagt der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Da sei er sich mit seinem Unionskollegen Volker Kauder einig. Gleich nach der Weihnachtspause wollen die Koalitionäre gemeinsam loslegen, wobei die CDU sogar noch etwas draufsatteln möchte. Auch die „Beleidigung“ im Netz will sie noch vor der Bundestagswahl strafrechtlich verfolgen lassen.
[…]
Oder geht es ihr womöglich darum, eine Verordnung zu schaffen, auf die sich der Staat vor allem selbst berufen kann, von Fall zu Fall und immer dann, wenn es gilt, jene  mundtot zu machen, die ihm zu kritisch auf den Zahn fühlen, gerade jetzt in den Monaten bis zur Bundestagswahl?“
Wie die Groko dem Volk droht, vor dem sie sich fürchtet -Von Thomas Rietzschel 18-12-2016

Die Propagandisten der deutschen Bundesregierung beschweren sich über Propaganda und Berichterstattung aus der Realität…

„Aber die große Kampagne gegen Abweichler von der offenbar wieder sakrosankten Regierungsmeinung, ist bereits angekündigt. Aus dem Mund der Fraktionschefs Thomas Oppermann (SPD) und Volker Kauder (CDU) tönte, dass die Große Koalition zu Beginn des nächsten Jahres so genannte Fake News, von denen niemand weiß, was das ist und wer darüber entscheiden soll, streng bestraft werden sollen. Den sozialen Medien, die nicht schnell genug löschen, wird mit einem Bußgeld von bis zu 500 000 Euro gedroht, den Verbreitern droht man sogar mit Haft, wie unser Justizminister bereits angekündigt hat.
[…]
Fazit: Wenn sich genügend Menschen finden, die der Tyrannei widerstehen, sind die eben noch Mächtigen machtlos. Die Oppermanns, Kauders und Maas´ lieben uns doch alle. Sie wollen nur unser Bestes, unsere Freiheit, aber die müssen wir ihnen nicht geben!“
Zensur ante portas: Es ist wie ein Stromschlag -Von Vera Lengsfeld 20-12-2016

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