Die Freiheit zum Denken

folie1Quelle: Euronews am 04-12-2016

Anmerkung:
In Normalfall würden wir hier keine Anzweiflung vornehmen, weil kurz nach dem die Wahlkabinen geschlossen sind, es zu früh wäre, um das Ergebnis zu kennen. Aber genau das haben die Medien getan. Um 17:10 Uhr hätte es bereits eine 1. Hochrechnung gegeben, die Van der Bellen 53,6 Prozent, Norbert Hofer 46,4 Prozent sahen. Also diese Zahlen, die wir gerade dort auf der Leinwand sehen, nur sind da die Namen vertauscht. Das ist kein Zufall. Nicht einmal 20 Minuten später nimmt Norbert Hofer (FPÖ) seine Niederlage im Kauf, obwohl die Auszählung mindestens 2 Tage dauert.

Wir haben eben die Bestätigung bekommen, dass die Datensätze von vor 17Uhr nicht hätten publiziert werden dürfen.

Fragwürdige Wahlrechtsänderung in der Wahlwiederholung: Kann soetwas zulässig sein?
Aufgrund eines Wahlrechtsänderungsgesetzes zwischen der ersten und zweiten Stichwahl haben SPÖ-ÖVP-Grüne-NEOS auch noch die inzwischen 16 Jahre alt gewordenen Kinder für wahlberechtigt für die 2. Stichwahl der Bundespräsidentenwahl 2016 erklärt. Damit dieser Trick 1 – der Van der Bellen helfen soll – nicht durch den Verfassungsgerichtshof aufgehoben werden kann, wurde dafür ein Verfassungsgesetz gemacht (= Trick 2).

Zudem wurde der 2. Versuch der Wahl verschoben, was aber nach dem Wahlrecht des 1. Versuches nicht möglich war. Erst Tage vor dem 2. Versuch wurde eine Wahlrechtsänderung per Gesetz beschloßen, um Wahlverschiebung zu ermöglich. Dieser Vorgang ist rechtswidrig.

Briefwahl wieder einmal mangelhaft
Mit erfundenen Reisepassnummern konnten man im Bereich Vorarlberg, Salzburg, Niederösterreich, Oberösterreich x-beliebig viele Wahlkarten beantragen und an Firmenadressen verschicken. Nur die Gemeinde Linz hat deshalb keine Wahlkarten zur Briefwahl mehr ausgegeben.

Ausländer haben auch gewählt?
Es gibt Kommentare von Internetnutzern, die berichten, dass auch offensichtlich Ausländer gewählt hätten. Da die Wahl ausschließlich den Staatsangehörigen zusteht, wäre das ein eklatanter Rechtsbruch. (Gegenprüfen konnten wird die Hinweise nicht.)

Empfehlung:
Wir empfehlen den Österreichern unbedingt die Wahl anzufechten. Wir gehen davon aus, dass dies kalkulierte Unregelmäßigkeiten sind, die gezielt ausgenutzt werden.

Nachtrag 06-12-2016:
Der Wahlbetrug mit der Briefwahl geht in die nächste Runde. Österreich hat den Wahlbetrug nicht abgestellt und zeigt bei der Briefwahl eine deutliche Abweichung vom eigentlichen Wählerverhalten: 2/3 der Briefwahlstimmen wählten Van der Bellen.
Soetwas kann nicht stimmen und das wissen alle, die mit offenen Wahlen zu tun haben: Es ist ein Anzeiger für einen systematischen Wahlbetrug.

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