Die Freiheit zum Denken

Der geldgierige Lobbyismus hatte heute ein Stell-Dich-Ein bei der fragwürdigen „Angela Merkel“ (CDU), die gemeinsam mit der SPD in Deutschland massiven Schaden angerichtet hat.

Unter der Tarnung einer Hohlfloskel „Integrationsgipfel“ steckt scheinbar eine fragwürdige deutschlandfeindliche Agenda.

Diese Spinnerbande plant offenbar eine Grundgesetzänderung, damit die Lobby sich auf Staatskosten massiv bereichern kann:

Folgende „priorisierte “ Maßnahmen sollen das dauerhaft sichern:

Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b:

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“

Dadurch soll in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein „vielfältiges Einwanderungsland“ ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind.

Aufnahme einer neuen Gemeinschaftsaufgabe im Sinne von Art. 91a GG „Gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration“:

Dies stellt sicher, dass der Bund bei der Rahmenplanung und Finanzierung dieser Ziele, auch im Sinne der Verbesserung der Lebensverhältnisse, die Länder unterstützt.
[…]
Das Staatsministerin Özoğuz so ein Papier auf den Tisch der Kanzlerin legen könnte, zeigt, wie weit die von ihr angedrohte Veränderung Deutschlands bereits gediehen ist.

Ausführlich analysiert hat das Vera Lengsfeld: „Integrationsgipfel oder Staatsstreich?“ – Vera Lengsfeld 13-11-2016

Deutschland ist kein „Einwanderungsland„, entgegen aller Falschbehauptungen der linksideologischen Parteien. Eine klare Mehrheit lehnt eine solche Bezeichnung ab. Aber wie wir die amtierende Merkel-Autokratie kennen, hält sie sich nicht an Recht, Gesetz oder Demokratie.

Die Absicht hinter diesen Vorgehen ist leicht zu erklären: Habgier – Umverteilung von deutschen Steuergeld in den Rachen krimineller Nichtstaatsorganisationen, worauf die SPD-Berufspolitik dann hofft, gewählt zu werden.

Übrigens: Asylbewerber bzw. Aslyanten müssen nicht integriert werden, sondern dessen Rückfahrscheine sind schon (gesetzlich) gedruckt.

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