Die Freiheit zum Denken

„Je einheitlicher die Medien daherkommen, je manipulierter die übermittelten Nachrichten erscheinen, desto unverzichtbarer ist das Internet, um sich unabhängig informieren zu können. Seit es das Internet gibt, ist das Informationsmonopol des Staates und seiner Medien gebrochen. Die Schleusenwärter müssen hilflos zusehen, wie der Informationsfluss um sie herum fließt. Das ist den Herrschenden, die sich selbst gern als „Eliten“ bezeichnen lassen, um einen größtmöglichen Abstand zum „Pack“ zu demonstrieren, ein Dorn im Auge. Deshalb häufen sich die Angriffe auf das Internet.
[…]
Nun will Steffen einen neuen Straftatbestand ins Gesetz einführen, denn „Hate Speech“, wie der Kampfbegriff gegen die Freiheit des Internets lautet, ließ Steffen in der Hamburger Morgenpost, verlauten, „wirke“ vor allem dann, „wenn sich viele beteiligen“ – und das lasse „das Strafrecht bisher unberücksichtigt“. Deshalb sieht er Handlungsbedarf: „So wie die Situation aktuell ist, darf sie nicht bleiben.“
[…]
Wie weit wir schon auf dem Weg zum Willkürstaat sind, wurde kürzlich schlaglichtartig klar, als Haus- und Bürogemeinschaftsdurchsuchungen beim baden-württembergischen AfD-Politiker Dubravko Mandic für Schlagzeilen sorgten.“
Das freie Netz und seine Feinde -Von Vera Lengsfeld 20-10-2016

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