Die Freiheit zum Denken

Das Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat man offensichtlich ins Hirn geschissen. Das erstinstanzliche Urteil, sechs Jahre Haft für den irakischen Kinderschänder, wurde aufgehoben und muss nun neu verhandelt werden.

Wir zitieren, -und diesen hirntoten Scheiß haben wir uns nicht ausgedacht-:
„Denn laut OGH hätte das Erstgericht feststellen müssen, ob der Täter gedacht hat, dass das Opfer mit der sexuellen Handlung einverstanden ist. Also ob der Angeklagte den Vorsatz hatte, gegen den Willen des Buben zu handeln. Dieser Vorsatz wurde nicht ausreichend festgestellt – daherhob der OGH den Schuldspruch wegen Vergewaltigung auf.“
Vergewaltigung in Hallenbad: Urteil aufgehoben -Von ORF 20-10-2016

Der 20-Jährige irakische Täter legte ein Geständnis vor der Polizei ab.

„Auf die Frage der Beamten, ob es nicht auch im Irak verboten sei, mit zehnjährigen Buben Sex zu haben, antwortete der Flüchtling: „So etwas ist in jedem Land der Welt verboten““

Mit solchen fragwürdigen Urteilen, außerhalb des Konsens, wird ein gesamtes Rechtssystem in Frage gestellt. Es stellt explizit die Frage, ob das OGH überhaupt noch legitimierungsfähig ist.

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