Die Freiheit zum Denken

Dresden 21.12.2015

[Meinung]

Es beginnt. Die amtierende sozialistische Bundesregierung stülpt ihren totalitären Gesinnungsstaat über Deutschland, genauso, wie es einst die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) es taten.

Nein, dafür gibt es keine Entschuldigung mehr. Die höchstgefährliche Merkel-Autokratie weiß ganz genau, welchen Dreck sie da verzapft. Sie will ihren Kritikern und die Kritiker ihrer Politik endgültig das Maul stopfen. Was mit stumpfen Pöbeleien gegen Demonstranten, wie gegen die Volksbewegung Pegida, begann, beklatscht von unzähligen armseligen Medienvertretern in ihren Diffamierungskampagnen gegen Kritiker wurde , über erbarmlose Einschüchterungsversuche (Gewalt, Ausgrenzung, Anschläge, Mordversuche) gegen die einzige Oppositionspartei (AfD), wird nun zu einer allumfassende willkürliche Zensur. Eine „Säuberung„.

Niemand kann sich mehr herausreden, wir hätten das nicht gewusst, als wieder einmal die Rechtsbehörden durch politische Erfüllungsgehilfen ihrer Aufgabe nicht nachkamen. Als eine deutsche Regierung, wieder einmal, das verbriefte Recht jedes Staatsangehörigen missachtet, unsere Grundlagen unserer Verfassung (Grundgesetz) aushebelt, um sich selbst zu erhalten und ihren Allmachtphantasien nachzugehen.

Ich befürchte, dass dieser totalitäre Weg, den nun die amtierende deutsche Bundesregierung einschlägt, vielen Menschen in Deutschland und seinen Anrainern das Leben kosten wird.

Viele Deutsche haben aus der Erfahrung ihrer Ahnen nichts gelernt, aber wirklich gar nichts. „The Germans Are Bad, Very Bad.

Noch gibt es Hoffnung für den Frieden. Noch kann dieser Irrsinn beendet werden.

Doch das notwendige werden die Verantwortlichen wieder einmal unterlassen, alle werden zum routinierten Alltag übergehen und schweigen. Es ist für alle noch zu einfach mit dem Strom zu schwimmen. Noch geht es scheinbar allen „zu gut“. Noch…

„Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit. Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.“
(Perikles)

-von Roland Tluk

Die Ideologie „Islam“ ist eine akute Bedrohung für die freie Welt. Immer mehr Menschen begreifen das. Nur die Deutschen, die wollen die wirkliche Welt nicht wahrhaben…

Fundstück auf Twitter. Naja, ein ehrliches Arschloch…

„A recent study conducted by Denmark’s Ministry of Finance concluded that in 2014, immigrants and their descendants cost Danish taxpayers at net loss of 28 billion Crowns per year. […] In short: 59% of the tax surplus collected from native Danes is spent on ethnic minorities, who are a massive drain on the system. […] Regardless of these ancillary statistics, the takeaway point is that non-Western immigration has not benefited Denmark economically, nor has immigration benefited Germany—despite what open-borders advocates claim.“
Non-Western Immigrants Consume 59% Of Denmark’s Tax Surplus -Von 23-05-2017

Das Problem erkannt und angeprangert (Seit einem Jahrzehnt alle klar). Was ändert sich? Nichts…

„Die Wahrheitspresse hat die Weltformel gefunden : Merkel ist jetzt die „Verteidigerin Europas“.“
Michael Klonosky 29-05-2017

Angela Merkel (CDU), die jetzt erfolgreich geschafft hat die Beziehung zu Russland maximal zu beschädigen, hat nun auch entgültig die USA vergrault. Großbritannien geht auf Distanz zu Deutschland, die Osteuropäischen Staaten halten die Bundesregierung sowieso für bekloppt. Selbst Österreich schüttelt nur noch den Kopf und hält sich diplomatisch.
Währenddessen baut die Autokratin Merkel an den totalitären Gesinnungsstaat in Deutschland. Zensur, „Säuberungen“ und stumpfe Propaganda.

Wir stellen uns die Frage: Ist die Bundestagswahl 2017 tatsächlich offen oder bereits manipuliert?

Die deutsche totalitäre Bundesregierung löschte auf Youtube eine aktuelle Live-Übertragung einer Demonstration von Regierungskritikern. Wie zu erwarten, vollzog die Bundesregierung die Zensur zielgerichtet gegen Regierungskritiker. Begründet wird der Quatsch mit üblichen propagandistischen Müll, wie „Hassrede“. Natürlich ist dies von keinen Gericht abgesegnet wurden, denn die Gerichte müssen sich an rechtsstaatliche Gesetze, die staatliche Zensur gegen Regierungskritiker explizit verbietet, halten.

Zeitgleich auf Twitter:

Der Gesetzesentwurf ist unvereinbar mit dem Europarecht, wirft datenschutzrechtliche wie rechtsstaatliche Bedenken auf und missachtet die Gesetzgebungskompetenz der Länder […] Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf.“
Das Unternehmen „Facebook“, öffentliche Stellungsnahme zu den abstrusen totalitären Zensursgesetz der deutschen Bundesregierung

Anmerkung: Wir, das LW-Freiheit-Team, stimmen mit den Inhalten der Stellungsnahme von Facebook überein. Wir gehen noch ein Schritt weiter und unterstellen der deutschen Bundesregierung, die diesen Fall von einen Ideologen im Jusitzminister (Heiko Maas, SPD) vertreten ist, das es seine eigentliche Absicht ist, regierungskritische Töne in der Öffentlichkeit unterdrücken zu wollen.
Vorallem, wenn es um die rund 1 millionen illegal eingewanderten Armutsmigranten geht, die die deutsche Bundesregierung propagandistisch als „Flüchtlinge“ vermarkten ließ, und die deutsche Bundesregierung geltendes Recht (nationales und internationales) gebrochen hat.
Der Grund, warum die Armutsmigrationsbewegung der Sozialtouristen nach Deutschland weitestgehend gestoppt wurde, liegt ausschließlich an der Grenzschließung der Osteuropäischen Staaten und an Österreich.

Und die letzte Bestätigung erhalten wir dann noch aus anderer Quelle:NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien. […] Die ganz überwiegende Zahl der von juristischen Laien bewerteten Fälle (140) betraf den selbst für Strafrechtler komplizierten und zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe implemetierenden Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB), bei dem auch immer noch die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB mit zu prüfen ist. Ich persönlich halte es für ausgeschlossen, dass Rechtslaien den Tatbestand des § 130 StGB im Einzelfall gerichtssicher subsumieren können. Gerade hierauf fokussiert fast alleine die strafrechtliche BEwertung der nicht juristisch ausgebildeten Mitarbeiter.
[…]
Soweit Herr Maas – nach Spiegel Online – „ein Warnsignal an juristisch zu nachlässige Plattformbetreiber“ senden will, muss die Gegenfrage erlaubt sein, auf welcher juristischen Sorgfalt die Erkenntnisgrundlagen beruhen, welche nunmehr die massiven Eingriffe in alle Grundfreiheiten des Art. 5 GG legitimieren sollen. Eine Antwort, weshalb in allen festgestellten Fällen vermeintlich „strafbarer“ Inhalte keine Rechtsdurchsetzung – weder durch die Strafjustiz, noch die Medienaufsicht – erfolgt ist, wird nicht gegeben.“
NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien -Von Prof. Dr. Marc Liesching 26-05-2017

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